Medienspiegel

Darmstädter Echo, 28.04.2010

www.echo-online.de/suedhessen/ruesselsheim/Mit-Kamera-und-Sensor-auf-Tour;art1232,853396

F.A.Z., 11.12.2009

Das Geschäft mit der Raserei

Eine osthessische Kommune least Radarfallen und beteiligt den Partner am Bußgeld. In Rüsselsheim vermietet ein Privatmann Blitzfahrzeuge an die Polizei.

Burghaun (lhe). Wer zum ersten Mal an der silbernen Säule vorbeifährt, könnte sie für abstrakte Kunst halten. Wer zudem zu schnell mit dem Auto vorbeirauscht, bekommt ein teures Foto geschickt. Dann hat es klick gemacht: Die osthessische Gemeinde Burghaun geht mit ihren Radarfallen neue Wege. Um die Kasse zu entlasten, hat die Kommune mit einem kommerziellen Anbieter einen Vertrag geschlossen: Das Unternehmen stellte den 100 000 Euro teuren und futuristisch wirkenden Starenkasten an der Bundesstraße 27 auf, und Burghaun spart sich die Investitionen in die Verkehrssicherheit. Die Firma bekommt pro Bußgeld einen Anteil von fünf Euro.

"Die Kassen sind leer. Deswegen haben wir ein Modell gewählt, bei dem wir kein Steuergeld in die Hand nehmen müssen", sagt Bürgermeister Alexander Hohmann (SPD). Die kleine Gemeinde mit 6500 Einwohnern zwischen Fulda und Bad Hersfeld war nach ihren Angaben die erste in Hessen mit dieser neuen Aufgabenauslagerung.

Wie viele Kommunen das mittlerweile auch so handhaben oder planen, darüber kann der ADAC Hessen-Thüringen keine Angaben machen. Laut ADAC mauern die Kommunen, wenn es darum geht, Auskünfte zu ihren Blitzern zu geben. "Es ist aber davon auszugehen, dass sich diese Methode angesichts der klammen Kassen in Städten und Gemeinden ausbreiten wird", so der ADAC-Sprecher.

Für Burghaun ist das Modell praktisch. Eshat für zwei Radarfallen Leasingverträge über zwei Jahre abgeschlossen. Der private Partner kommt als Betreiber für alle anfallenden Kosten auf und kassiert bei jedem Temposünder mit. Burghaun rechnet mit Einnahmen von 60 000 Euro im Jahr. Bürgermeister Hohmann sagt: "Die Firma schaut sich am Ort die Begebenheiten an und kommt zu einer Einschätzung, ob es ein Standort ist, der sich rentiert. Und es ist offenbar ein guter Standort."

Kritiker stimmt diese Vorgehensweise bedenklich. Es stelle sich die Frage, ob wirtschaftliche Interessen über die Verkehrssicherheit gestellt würden. Die Sicherheit sei jedoch vorrangig, sagt der Hessische Städte- und Gemeindebund. Beutelschneiderei sei verboten. Das Unternehmen Robot Visual Systems aus Monheim am Rhein weist den Vorwurf der Abzocke zurück. "Mit der Standortauswahl haben wir nichts zu tun. Wir sind nur Dienstleister", sagt Börries Lozenz-Meyer. Mit wie vielen Kommunen die Firma zusammenarbeitet, sagt er nicht. "Wir wollen keine Auskünfte zu unseren Kunden geben."

Auch der ADAC sieht das Geschäft zwischen Kommunen und kommerziellen Anbietern kritisch. "Das Problem ist, dass solch eine Firma nach Kopfprämien abrechnet und allein monetäre Interessen verfolgt. Die wollen natürlich, dass dort gemessen wird, wo mit dem meisten Profit zu rechnen ist", sagt ADAC-Sprecher Maximilian Maurer.

Der Haken für den Fiskus: Steuergelder drohen der Gemeinde verlorenzugehen. "Problematisch wird es dann, wenn die Einnahmen der Firma die Kosten der Anlage übersteigen", sagt Karl-Christian Schelzke vom Hessischen Städte- und Gemeindebund. Damit das Geschäft nicht gar so anrüchig anmutet, hat sich Burghauns Bürgermeister entschieden, die potentiellen Einnahmen der Blitzer-Firma zu deckeln. Wie hoch der Betrag ist, sei noch nicht abschließend ausgehandelt.

Ein Geschäft mit Rasern macht auch der Rüsselsheimer Peter Rosenkranz. Der Fotograf vermietet ein vollausgestattetes Blitzfahrzeug mit aufwendiger PC-Technik an die Polizei. Er betreibt ein Speziallabor für die Entwicklung von Verkehrsüberwachungsfilmen von Kommunen und Polizeidienststellen aus ganz Deutschland. 130 Kunden hat er bundesweit - und wohl auch einen recht krisensicheren Job.

Seine Ausrüstung hält Rosenkranz nicht nur auf dem Stand der Digitaltechnik, auch bei der Jagd nach Temposündern geht er mit Leidenschaft vor. Um sein Auto unauffällig erscheinen zu lassen, hat er sogar Tarnnetze im Wagen. So viel Einsatz und Akribie zahlt sich offenbar aus: Als Rekord bezeichnet er einen Einsatz im Taunus, als ihm in vier Stunden 650 Autos in die Falle gegangen seien. Der Ertrag für die Gemeinde: rund 12 000 Euro. Eine Art siebten Sinn, wo Radarfallen rentabel sind, bescheinigt er sich selbst. Doch auch der Fachmann ist vom roten Blitz schon erwischt worden. Einmal musste er für einen Monat seinen Führerschein abgeben.

Text: F.A.Z., 11.12.2009, Nr. 288 / Seite 56

Frankfurter Allgemeine Zeitung FAZ 19. Oktober 2010

Gießener Anzeiger "Blitzen auf höchstem Niveau" v. 23.09.11

Beitrag folgt

Mittelhessen "Der Blitz trifft die Raser nun noch genauer" vom 29.09.11

http://www.mittelhessen.de/lokales/top_news_aus_regionen/top_news_region_wetzlar_und_giessen/590455_Der_Blitz_trifft_die_Raser_nun_noch_genauer.html?em_index_page=2

HR-Fernsehen "Hessenschau" Juli 2010

Beitrag folgt

SPIEGEL-TV "Wenn der Staat blitzartig abkassiert" vom 18.09.11

Beitrag folgt

ZDF "Hallo Deutschland" Sendung vom 10.01.2012

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/1538570

autobild, 12.02.2010

Frankfurter Rundschau, 08.01.10

www.fr-online.de/top_news/?em_cnt=2193575&

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20.11.2008